Merkel will mit Chinas Hu sprechen
Angela Merkel ist besorgt über die Unruhen in der chinesischen Region Xinjiang. Sie werde Pr228;sident Hu Jintao darauf ansprechen, kündigte die Kanzlerin vor dem G-8-Gipfel im italienischen L'Aquila an.
Berlin - Vorsichtige Kritik der Kanzlerin an den Unruhen in der chinesischen Region Xinjiang: Es sei "vollkommen klar", dass die Ein-China-Politik unterstützt werde, sagte die Kanzlerin am Rande des G-8-Gipfels. "Aber gleichzeitig muss es m246;glich sein, die Rechte der Minderheiten auch zu gew228;hrleisten." Es werde die Gelegenheit geben, mit dem chinesischen Pr228;sidenten über die Situation zu reden, kündigte Merkel am Dienstag in Berlin an. "Ich werde die M246;glichkeit auch nutzen", versicherte sie.
Merkel betonte, es müsse auf eine friedliche L246;sung der Konflikte gesetzt werden. "Es muss alles daran gesetzt werden, Gewalt einzud228;mmen." Zuvor hatte es aus Berliner Regierungskreisen gehei223;en, die derzeitige Informationslage lasse noch keine klare Beurteilung der Vorf228;lle zu.
In der Regierung wurde darauf verwiesen, dass sich Merkel immer für Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingesetzt habe. Nur müsse die Demonstrationsfreiheit auch friedlich genutzt werden. Die Bundesregierung rief Beh246;rden und Demonstranten zur Zurückhaltung auf.
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Für das Treffen mit Hu ist nach den Angaben noch kein fester Termin w228;hrend des Gipfels vereinbart. Merkel werde sich auch noch mit vier weiteren Staats- und Regierungschefs zu separaten Begegnungen treffen. Dazu geh246;re Südafrikas neuer Pr228;sident Jacob Zuma, dem sie bislang nicht pers246;nlich begegnet ist.
als/dpa